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§1. Anwendungsbereich Alle Leistungen, die von der Firma "Das Zeichenhaus" in Bezug auf die Bestellung, Herstellung und Lieferung von großformatigen Drucken für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend "AGB" genannt. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Firma "Das Zeichenhaus" und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden. Ebenfalls von den nachfolgenden AGB's erfasst sind die zugehörigen Internetportale der Firma "Das Zeichenhaus" www.das-zeichenhaus.de und www.das-zeichenhaus-shop.de welche Bestandteil der Firma "Das Zeichenhaus" sind , nachfolgend zusammenfassend nur noch als "Das Zeichenhaus" genannt. §2. Vertragsschluss a) Die Angebote der Firma "Das Zeichenhaus" im Internet sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlineshop Waren zu bestellen. b) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet bestellt. c) Die Firma "Das Zeichenhaus" ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 30 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt bei Bestellungen über das Internet durch eine E-Mail. Nach unbeantwortetem Ablauf der 30-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt. §3. Lieferzeiten Alle Artikel werden umgehend produziert und ausgeliefert sobald alle Grundlagen erfüllt sind. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, Belgien, Östereich, Luxemburg und den Niederlanden. Die Lieferung in andere Regionen erfolgt nur auf Anfrage. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 4-6 Werktage und beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung bzw. bei der Bezahlungsart Vorkasse ab dem vollständigen Zahlungseingang. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per e-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt. Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von der Firma "Das Zeichenhaus" nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen die Firma "Das Zeichenhaus" erhoben werden. §4. Verpackungs- und Versandkosten Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnet die Firma "Das Zeichenhaus" einen anteiligen Pauschalbetrag von 9,90 EUR, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel. Für Lieferungen innerhalb der freigeschalteten EU-Länder berechnet die Firma "Das Zeichenhaus" einen anteiligen Pauschalbetrag von 14,90 EUR, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel. Für Lieferungen in andere Regionen erstellt die Firma "Das Zeichenhaus" im Einzelfall nach vorheriger Anfrage ein gesondertes Angebot über die Verpackungs- und Versandkosten. §5. Preise und Zahlung 1. Alle angegebenen Preise sind Endpreise, sofern nicht der ausdrückliche Hinweis enthalten ist das es sich um Netto-Preise handelt, und beinhalten somit die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19%. 2. Die Endpreise beinhalten nicht die Kosten für Verpackung und Versand. 3. Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten der Firma "Das Zeichenhaus", verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit. 4. Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich. 5. Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorauskasse oder durch Barzahlung bei Abholung. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen der Firma "Das Zeichenhaus" und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden. 6. Sollte bei der Zahlungsart "Vorauskasse" nach erfolgter Bestellung innerhalb von 30 Tagen kein Geldeingang zu verzeichnen sein, wird der Auftrag gelöscht. §6. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum der Firma "Das Zeichenhaus" (Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung der Firma "Das Zeichenhaus" nicht zulässig. §7. Gewährleistung 1. Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen die Firma "Das Zeichenhaus" richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. 2. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend die Firma "Das Zeichenhaus" darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, die Firma "Das Zeichenhaus" sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt. 3. Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware. §8. Haftungsbeschränkung Die Firma "Das Zeichenhaus" haftet nur für Schäden, die auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln oder auf schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen und von ihm selbst oder einer seiner Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Darüber hinausreichende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Die Firma "Das Zeichenhaus" haftet weiterhin nicht für die uneingeschränkte und ständige Verfügbarkeit der Internetportale www.das-zeichenhaus.de und www.das-zeichenhaus-shop.de selbst, da er die dafür vorauszusetzende flüssige und fehlerfreie Datenkommunikation per Internet nicht gewährleisten kann. §9. Datenschutz Die von dem Kunden übermittelten Daten werden von der Firma "Das Zeichenhaus" ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Druck- und Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Kundenlogin-Zugangsdaten, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen. §10. Copyright Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der Firma "Das Zeichenhaus" und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten. §11. Links auf unseren Seiten Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links. §12. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) ,oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren [und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben]. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, so werden die dem Kunden entstandenen Versandkosten umgehend und gleichzeitig mit der Rückzahlung des erhaltenen Kaufpreises erstattet. Ist der Kaufpreis bereits erstattet, werden die dem Kunden für die Rücksendung entstandenen Kosten auf dem gleichen Zahlungsweg zurückgezahlt, auf welchem auch Erstattung des Kaufpreises stattfand. Der Kunde kann den Verwender aber auf eine andere Zahlungsmöglichkeit verweisen. §13. Gerichtsstand 1. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz der Firma "Das Zeichenhaus". 2. Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. §14. Gültigkeit der AGB Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma "Das Zeichenhaus" anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Holger Westphal "Das Zeichenhaus" Hamm, 01.01.16 |
